Auf dieser Seite soll über gesetzliche Hilfsmittel insbesondere im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V) sowie der Eingliederungshilfe (SGB XII) informiert werden, die Schüler und Schülerinnen mit Beeinträchtigungen im Hinblick auf eine angemessene Schulbildung benötigen.

 

1. Gesetzliche Voraussetzungen/Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention und des SGB IX

-  Art. 24 UN-Behindertenrechtskonvention und Hilfsmittel

- § 31 SGB IX und Hilfsmittel

 

2. Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) und Hilfsmittel

- § 33 SGB V und Hilfsmittel

 

3. Umfassende Präsentation über "Hilfsmittel als Leistung der GKV" von Dipl. Ing. Norbert Kamps, beratender Ingenieur für Hilfsmittelversorgung und Medizintechnik - Xanten

Präsentation

 

4. Rechtsprechung Bundessozialgericht zu Hilfsmitteln der GKV für Schüler und Schülerinnen

- Urteil vom 22.07.2004, B 3 KR 13/03 R: Notebook für Blinde

- Urteil vom 06.02.1997, 3 RK 9/96: PC für Schüler mit Beeinträchtigungen in Motorik und Sehvermögen

 

5. Hilfsmittel im Rahmen der Vorschriften der Eingliederungshilfe (SGB XII)

- § 55 SGB IX und Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

- § 58 SGB IX und Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben

 

6. Falldokumentation einer hörbeeinträchtigten Gymnasiastin, die ggü. ihrer Krankenkasse für schulische Zwecke eine FM-Anlage erstreiten musste

- Anwaltlicher Klagschriftsatz und Eilantrag vom 27.02.2012

- Anwaltlicher Schriftsatz vom 29.03.2013

- Dokumentation wird fortgesetzt......